Bei der bestehenden Sicherungsanlage einer Eisenbahnkreuzung handelte es sich um eine mechanische Schrankenanlage mit L\u00e4utewerk gem\u00e4\u00df \u00a7 7 EKVO 1961, das vom Fahrdienstleiter h\u00e4ndisch mit Kurbelwerk bedient werden musste.<\/p>\n
Gegenstand des Beh\u00f6rdenverfahrens war mitunter die Frage der Anpassungsf\u00e4higkeit der bestehenden mechanisch bedienten Anlage an die Bestimmungen der neuen EisbKrV 2012 f\u00fcr die Dauer der \u00dcbergangsfrist gem\u00e4\u00df \u00a7 102 EisbKrV. Auf Grund der Unklarheit der EisbKrV, ob nach der \u00dcbergangsbestimmung des \u00a7 102 EisbKrV nur fahrtbedingte, dh durch den Zug ausgel\u00f6ste bestehende Schranken- und Lichtzeichenanlagen, oder auch mechanisch bediente Anlagen innerhalb der \u00dcbergangsfrist von 17 Jahren an die EisbKrV angepasst werden k\u00f6nnen, wurde au\u00dferordentliche Revision an den VwGH erhoben. Denkbar waren beide Rechtsauslegungen.<\/p>\n
Der VwGH<\/strong> lie\u00df die au\u00dferordentliche Revision zu und sprach in seiner Entscheidung zu GZ Ra 2018\/03\/0037 vom 29.05.2018<\/strong> zur Anpassungsf\u00e4higkeit mechanisch bedienter Bestandsanalgen und zur \u00dcbergangsfrist aus wie folgt:<\/p>\n \u201eUngeachtet dessen setzt die Anwendung des \u00a7 102 Abs. 3 EisbKrV auch voraus, dass die bestehende Anlage \u201ean die Bestimmungen der \u00a7\u00a7 65, 66, 67, 70 bis 73 und 75 dieser Verordnung angepasst werden kann. Den angef\u00fchrten Normen ist gemeinsam, dass sie sich auf fahrtbedingte Anschaltung der Lichtzeichen bzw. der Lichtzeichen mit Schranken beziehen\u2026Es d\u00fcrfen nur solche Bestandanlagen mit L\u00e4utewerk beibehalten werden, die fahrtbedingt angeschaltet werden k\u00f6nnen<\/strong>. Das trifft f\u00fcr mechanische Anlagen (die durch den Fahrdienstleiter mit Kurbelwerk bedient werden) nicht zu.\u201c <\/em><\/p>\n \u201eBei der \u00dcbergangsfrist von 17 Jahren (bis zum Jahr 2029) handelt es sich um die maximale \u00dcbergangsfrist, die nicht in jedem Fall vollst\u00e4ndig ausgesch\u00f6pft werden darf.<\/strong> Entscheidend ist vielmehr, welche Art der Sicherung die Beh\u00f6rde gem\u00e4\u00df \u00a7 49 Abs. 2 Eisenbahngesetz 1957 (EisbG) im Einzelfall nach Ma\u00dfgabe der \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse und Verkehrserfordernisse f\u00fcr erforderlich erachtet, um darauf aufbauend beurteilen zu k\u00f6nnen, ob und wie lange eine bestehende Altanlage noch in dieser Form weiter beibehalten werden darf. Dabei kommt – fallbezogen – der Einsch\u00e4tzung des Amtssachverst\u00e4ndigen<\/strong>, der die Beibehaltung der bestehenden Anlage aus Gr\u00fcnden der Verkehrssicherheit f\u00fcr nicht mehr vertretbar angesehen hatte, gro\u00dfe Bedeutung zu.\u201c<\/em><\/p>\n Wolfgang Motter<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Bei der bestehenden Sicherungsanlage einer Eisenbahnkreuzung handelte es sich um eine mechanische Schrankenanlage mit L\u00e4utewerk gem\u00e4\u00df \u00a7 7 EKVO 1961, das vom Fahrdienstleiter h\u00e4ndisch mit Kurbelwerk bedient werden musste. Gegenstand des Beh\u00f6rdenverfahrens war mitunter die Frage der Anpassungsf\u00e4higkeit der bestehenden mechanisch bedienten Anlage an die Bestimmungen der neuen EisbKrV 2012 f\u00fcr die Dauer der \u00dcbergangsfrist […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[11],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/660"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=660"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/660\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":661,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/660\/revisions\/661"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=660"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=660"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}