<\/p>\n
VwGH 16.4.2026, Ra 2024\/03\/0126<\/strong><\/p>\n Gegenstand dieses Verfahrens war die Anordnung einer Sicherungsanlage (Lichtzeichen mit Schranken), die aufgrund der \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse (Fluss auf der einen, Berg auf der anderen Seite) faktisch nicht errichtet werden konnte.<\/p>\n Der VwGH kam im Wesentlichen zum Ergebnis, dass bei faktischer Nichtsicherbarkeit der Eisenbahnkreuzung<\/strong> von Amtswegen das Auflassungsverfahren oder das Umgestaltungsverfahren<\/strong> einzuleiten ist:<\/p>\n \u201eSofern eine den Vorgaben des \u00a7 49 Abs. 2 EisbG iVm \u00a7 5 Abs. 1 EisbKrV entsprechende, die Sicherheit des Eisenbahnbetriebs gew\u00e4hrleistende Sicherungsentscheidung aufgrund der konkreten \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse im Entscheidungszeitpunkt des Verwaltungsgerichtes nicht getroffen werden kann, hat das Verwaltungsgericht den angefochtenen Sicherungsbescheid ersatzlos zu beheben, mit der Folge, dass die Eisenbahnbeh\u00f6rde – sofern noch kein darauf gerichteter Antrag eines dazu Berechtigten vorliegt – zur amtswegigen Einleitung des Verfahrens gem\u00e4\u00df \u00a7 48 Abs. 1 EisbG zur Umgestaltung<\/strong> der Verkehrswege (Z 1) oder<\/strong> zur Auflassung der Eisenbahnkreuzun<\/strong>g (Z 2) verpflichtet ist.\u201c<\/em><\/p>\n Das Verfahren wurde an das Landesverwaltungsgericht zur\u00fcckverwiesen und ist dort zu kl\u00e4ren, ob \u201einsbesondere aufgrund der \u2013 zwischenzeitlich allenfalls ge\u00e4nderten \u2013 (tats\u00e4chlichen und konkret absehbaren) \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse und Verkehrserfordernisse zu beurteilen haben , ob das Sicherungsverfahren weiterzuf\u00fchren oder \u2013 insbesondere \u2026 nicht konkret absehbar ist, dass \u2026 die Umgestaltung der Verkehrswege \u2026 rechtzeitig erfolgen wird \u2026 der angefochtene Bescheid ersatzlos zu beheben ist.<\/em>\u201c (VwGH 16.4.2026, Ra 2024\/03\/0126)<\/p>\n <\/p>\n VwGH 28.5.2026, Ra 2025\/03\/0024<\/strong><\/p>\n "Indem sich das Verwaltungsgericht im vorliegenden Fall auf die Pr\u00fcfung der Zul\u00e4ssigkeit der konkret in Frage kommenden Art der Sicherung (hier: eine Sicherung durch Lichtzeichen mit Schranken gem\u00e4\u00df \u00a7 38 EisbKrV) beschr\u00e4nkte und in der getroffenen Sicherungsentscheidung nicht auch die (tats\u00e4chlichen und konkret absehbaren) \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse und Verkehrserfordernisse<\/strong> (bezogen auf die Landesstra\u00dfe) ber\u00fccksichtigte, hat <\/em>es sein Erkenntnis mit Rechtswidrigkeit belastet." <\/em>[….] "Im fortgesetzten Verfahren wird das Verwaltungsgericht insbesondere aufgrund der (tats\u00e4chlichen und konkret absehbaren) \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse und Verkehrserfordernisse <\/strong><\/em>zu beurteilen haben, ob das Sicherungsverfahren weiterzuf\u00fchren oder<\/strong> – insbesondere wenn bis zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts weiterhin nicht konkret absehbar ist,<\/span> dass die zur Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit des Eisenbahnbetriebs erforderliche Umgestaltung der Verkehrswege im Umfeld der Eisenbahnkreuzung rechtzeitig erfolgen wird – der vor dem Verwaltungsgericht angefochtene Bescheid <\/strong><\/em>ersatzlos zu beheben<\/strong> ist."<\/em><\/p>\n Wolfgang Motter<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" VwGH 16.4.2026, Ra 2024\/03\/0126 Gegenstand dieses Verfahrens war die Anordnung einer Sicherungsanlage (Lichtzeichen mit Schranken), die aufgrund der \u00f6rtlichen Verh\u00e4ltnisse (Fluss auf der einen, Berg auf der anderen Seite) faktisch nicht errichtet werden konnte. 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