Fraglich war, ob eine Eisenbahnkreuzung nach \u00a7 48 EisbG stets zur G\u00e4nze aufzulassen ist,\u00a0 oder auch eine Teilauflassung blo\u00df hinsichtlich bestimmter Verkehrsarten zul\u00e4ssig ist. Die M\u00f6glichkeit einer Teilauflassung wurde nunmehr vom VwGH mit Erkenntnis vom 17.1.2022, Ro 2021\/03\/0022 im Ergebnis bejaht:<\/p>\n
Aus dem Erkenntnis:<\/p>\n
"Wenn die \u201ebessere Abwicklung\u201c des sich kreuzenden Verkehrs (und damit die Wahrung der Sicherheit, Leichtigkeit und Fl\u00fcssigkeit des Verkehrs) die bauliche Umgestaltung der Verkehrswege nach \u00a7 48 Abs. 1 Z 1 EisbG erlaubt (insbesondere eine \u201eEntflechtung\u201c durch Schaffung niveaufreier \u00dcberg\u00e4nge), und eine Auflassung eines Eisenbahn\u00fcbergangs iSd \u00a7 48 Abs. 1 Z 2 EisbG zul\u00e4ssig ist, sofern den ma\u00dfgebenden Verkehrserfordernissen schon durch das verbleibende Wegenetz entsprochen wird bzw. durch dessen Umgestaltung oder durch die Durchf\u00fchrung sonstiger Ersatzma\u00dfnahmen, spricht dies f\u00fcr ein (weites) Verst\u00e4ndnis des \u00a7 48 Abs. 1 EisbG insgesamt dahin, dass (unter der weiteren Voraussetzung, dass die jeweilige Ma\u00dfnahme den beteiligten \u00a0<\/em>Verkehrstr\u00e4gern wirtschaftlich zumutbar ist) diese Bestimmung auch eine (im Revisionsfall in Rede stehende) Teilauflassung erlaubt<\/strong>. Diese kann im \u00dcbrigen insofern auch als Umgestaltung des Wegenetzes angesehen werden, weil sie dem Fu\u00dfg\u00e4nger- und Radfahrverkehr weiterhin das \u00dcberqueren der Eisenbahn an der bisherigen Stelle erlaubt, w\u00e4hrend f\u00fcr den Fahrzeugverkehr k\u00fcnftig ein anderer Weg erforderlich wird. "<\/em><\/p>\n <\/p>\n Wolfgang Motter<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Fraglich war, ob eine Eisenbahnkreuzung nach \u00a7 48 EisbG stets zur G\u00e4nze aufzulassen ist,\u00a0 oder auch eine Teilauflassung blo\u00df hinsichtlich bestimmter Verkehrsarten zul\u00e4ssig ist. Die M\u00f6glichkeit einer Teilauflassung wurde nunmehr vom VwGH mit Erkenntnis vom 17.1.2022, Ro 2021\/03\/0022 im Ergebnis bejaht: Aus dem Erkenntnis: "Wenn die \u201ebessere Abwicklung\u201c des sich kreuzenden Verkehrs (und damit die […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"categories":[1,11],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1140"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1140"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1140\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1142,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1140\/revisions\/1142"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1140"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zehetbauer-motter.at\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1140"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}